Der Wahlausschuss der Stadt Calau hat am 29. November 2019 eine schwerwiegende und so bislang einmalige Entscheidung getroffen – die sofortige Aberkennung des Stadtverordnetenmandats von Benjamin Suchner. Er war viele Jahre ein zuverlässiges Mitglied unserer Fraktion und diese Entscheidung traf uns schwer und völlig unvorbereitet. Anlass dafür war ein von der CDU gestellter Überprüfungsantrag an die Calauer Wahlleiterin vom Juni 2019 auf Untersuchung des Lebensmittelpunkts von Benjamin Suchner. Nach Abschluss des Verfahrens äußerte sich Benjamin Suchner Ende Januar 2020 in einem offenen Brief an alle Stadtverordneten sowie die Lausitzer Rundschau und legte den Werdegang ausführlich und zutreffend dar. Am Ende dieses Prozesses steht die Neubesetzung aller Ausschüsse, deren Vorsitzende und viel zerstörtes Vertrauen.

Am Sonnabend, 25. April, wird der neue Aussichtsturm in der Calauer Schweiz feierlich eröffnet werden. Für unsere Tourismusregion ein ganz besonderer Tag, besteht doch nunmehr die Möglichkeit einen weitschweifenden Panoramablick in 360 Grad zu genießen. Durch die massive Bauweise des Turms werden hoffentlich viele Generationen etwas davon haben. Der Ausbau der Joachim-Gottschalk-Straße vom Gottschalk-Haus bis zum Lindengarten rückt in greifbare Nähe. Der schlechte Straßenzustand als auch die sanierungsbedürftigen Leitungen im Untergrund machen es notwendig diesen Abschnitt zuerst zu erneuern, vor einem Teilstück der Poststraße. Mit der Ausschreibung der Seniorenarbeit für Calau mit seinen Ortsteilen sollen neue Wege beschritten werden. Ein leistungsfähiger und erfahrener Anbieter für die Betreuung der Senioren wird gesucht, der vielfältige Angebote für diese Bevölkerungsgruppe entwickeln und umsetzen kann und das in der Mitte der Stadt.

André Bareinz

Fraktionsvorsitzender

Ende Juni verstarb mit neunzig Jahren Siegfried Berndt, bekannt als leidenschaftlicher Erklärer und Mahner in Sachen Natur und Naturschutz. Gut einem Monat vor seinem Tod erhielt er im Rahmen einer kleinen Feierstunde, die erstmals in Calau vergebene Auszeichnung „Ehrennadel in Gold“ vom Bürgermeister überreicht. Wir als SPD/Grüne-Fraktion haben den Vorschlag zur Ehrung von Siegfried Berndt mit eingebracht und sind dankbar, dass er die Anerkennung seiner langjährigen ehrenamtlichen Leistungen im Heimatverein Calau und NABU noch erleben konnte. Das 28. Calauer Stadtfest wurde wieder von vielen Calauern und Gästen besucht, trotz nicht wenigen konkurrierenden Festivitäten in der Umgebung. Die gute Besucherresonanz sollte als Lob für die gelungene Organisation an alle Verantwortlichen verstanden werden. Es ist schließlich nicht immer leicht Abwechslung und Tradition im Gesamtprogramm miteinander zu verbinden. Im Oktober wird es in den politischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung einer Einwohnerbeteiligungssatzung für die Stadt Calau kommen. Mehrere Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern sollten damit geregelt werden: 1. die Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen, 2. die Einwohnerfragestunde, 3. die Einwohnerversammlung, 4. der Einwohnerantrag, 5. die Einwohnerbefragung und 6. das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid. Einige Mitwirkungsformen an den politischen Entscheidungsprozessen sind bekannt und bewährt, neu ist die Kinder- und Jugendbeteiligung  - ein wichtiges Anliegen. Die Grund- und Oberschule Calau hat mit dem Format des Speeddatings vor der Kommunalwahl und der Landtagswahl in diesem Jahr erstmals die interessante Möglichkeit eröffnet, dass Schülerinnen und Schüler mit Kandidatinnen und Kandidaten unterschiedlicher Parteien ins Gespräch kommen können.

André Bareinz

Fraktionsvorsitzender

SPD/Grüne-Fraktion

Mit der Kommunalwahl Ende Mai sind für die nächsten fünf Jahre die politischen Kräfteverhältnisse in Calau neu bestimmt worden. Für das entgegengebrachte Vertrauen möchte sich die SPD bei ihren Wählerinnen und Wählern herzlich bedanken, wir konnten wieder drei Mandate erringen. Gewählt wurden aus der SPD-Liste André Bareinz, Marina Kossack und Toni Kasper. Von Seiten der Grünen ist in unsere Fraktion Benjamin Suchner  eingetreten, somit sind wir zusammen vier Abgeordnete und zweistärkste Fraktion in der Calauer Stadtverordnetenversammlung. Den Vorsitz unserer Fraktion übernimmt wieder André Bareinz. Insgesamt fünf Fraktionen wird es ab jetzt im Calauer Parlament geben, eine mehr als in der zurückliegenden Wahlperiode. In der ersten SVV standen viele personelle Entscheidungen an, um die Ausschüsse zu bilden und mit Personen aus allen Fraktionen zu besetzen. Der Sozialausschuss wird künftig von der SPD mit Marina Kossack als Vorsitzende geführt. Auch sachkundige Einwohner für die einzelnen Ausschüsse wurden benannt, von unserer Seite sind dies: im Bau- und Finanzausschuss Alexander Krüger, im Sozialausschuss  Melanie Gierach und im Tourismusausschuss Matthias Nerenz. Bis zum Jahresende möchten wir gemeinsam mit der Verwaltung ein Konzept erarbeiten, das Ideen für eine Gestaltung eines Freizeitzentrums an der Ziegelstraße aufzeigt. In den nächsten Jahren soll für Calau wieder einiges auf den Weg gebracht und umgesetzt werden - im SPD-Wahlprogramm hatten wir unsere Ideen für Calau dargelegt. Eine sachliche und konstruktive Arbeitsatmosphäre in allen Gremien trägt hoffentlich zum Gelingen der Projekte bei. Für die bevorstehende Sommerzeit wünschen wir allen Bürgerinnen und Bürgern entspannende Tage und Wochen.

André Bareinz

Fraktionsvorsitzender